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Schwab: „Gute Nachrichten für die Kommunen im Landkreis: Mehr Geld dank gestiegener Schlüsselzuweisungen“

Main-Spessart. Die Schlüsselzuweisungen für 2015 sind erneut gestiegen. 43.475.008 Euro staatliche Mittel fließen im kommenden Jahr in den Landkreis Main-Spessart. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 25.151.268 Euro, der Landkreis 18.323.740 Euro. Im letzten Jahr flossen 37.865.570 Euro in den Landkreis.
Im Landkreis Main-Spessart erhalten nur die Gemeinden Marktheidenfeld und Hafenlohr auf Grund ihrer eigenen Leistungsfähigkeit keine Zahlungen. Mit 2.980.212 Euro verzeichnet Gemünden die höchsten Mittel aus den Schlüsselzuweisungen,  gefolgt von Karlstadt (2.626.096 Euro), Arnstein (2.164.580 Euro), Zellingen (1.593.324 Euro), Lohr (1.557.824 Euro) und Eußenheim (1.111.840 Euro). 
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 161 Millionen Euro auf rund 3,14 Milliarden Euro. Das sind 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr 2014. Damit werden die damaligen Rekordschlüsselzuweisungen noch einmal übertroffen. „Da die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können, bedeuten die Zuweisungen besonders für Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte“, betont Thorsten Schwab.
Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis Main-Spessart an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2013.
Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen 2015 insbesondere von einer Steigerung der allgemeinen Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Durch die Steigerung der Investitionspauschale um 11 Millionen Euro auf 376 Millionen Euro wird auch die Investitionstätigkeit der Kommunen gestärkt.
Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2015 auf rund 8,29 Milliarden Euro. Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt rund 7,82 Milliarden Euro. Das sind 4,0 Prozent mehr gegenüber 2014 und damit der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.
„Diese guten Zahlen belegen, dass auf den Freistaat Bayern Verlass ist, er sorgt für seine Kommunen“, stellte Schwab fest. „Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren.“

16.12.2014 MEHR...

Schwab trifft sich mir Bürgerinitiative „Rettet das Aalbachtal“

Auf Einladung der Bürgerinitiative machte sich der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab als unterfränkisches Mitglied im Landwirtschaftsausschuss ein Bild von der Situation in Roßbrunn.
Die Firma Müller aus Birkenfeld (LK Main-Spessart) plant auf der Feuchtwiese zwischen der B8 und dem Kern des Ortes Roßbrunn den Bau einer Aquakulturanlage. In dieser Anlage sollen pro Jahr etwa 250 Tonnen Fisch produziert und verarbeitet werden. Nach den aktuellen Plänen soll Anlage durch eine auf dem Gelände befindliche Quelle gespeist werden, die sich im gemeinsamen Besitz der Gemeinden Waldbüttelbrunn und Uettingen befindet.
Ziel der Bürgerinitiative ist die Erhaltung des Landschaftsbildes und der Schutz der Bewohner vor Geruchs- und Lärmemissionen. Außerdem wird eine Verschlechterung der Wasserqualität des Aalbachs durch ungeklärte Einleitungen aus der Anlage befürchtet. Ein weiteres Problem sehen die Anwohner in der Versiegelung des Bodens. Bei extremem Hochwasser muss sich der Aalbach in den Talauen ausbreiten, um den Ort nicht zu gefährden.
Thorsten Schwab wird sich in der Angelegenheit eng mit seinem Würzburger CSU-Abgeordnetenkollegen Manfred Ländner abstimmen. Er sicherte den Bürgern zu sich bei den zuständigen  Behörden und Ministerien nach dem aktuellen Sachstand zu erkundigen und die Bürgerinitiative zu unterstützen. „Ich verstehe die Bedenken seitens der Bevölkerung. Natürlich müssen Lebensmittel produziert werden, allerdings erscheint mir die geplante Anlage für das Aalbachtal doch sehr überdimensioniert“, erklärt Schwab.
Schwab erklärte weiterhin sich mit dem zuständigen Wasserwirtschaftsamt in Aschaffenburg in Verbindung zu setzen, um etwaige Folgen für das Aalbachtal, den Ort Roßbrunn und die Nachbargemeinde Uettingen zu erörtern. Des Weiteren versucht Schwab mit den Verantwortlichen der Firma Müller ins Gespräch zu kommen, um deren Sicht der Dinge zu erfahren. „Erst wenn wir alle Fakten auf dem Tisch haben, können wir eingehend über das weitere Vorgehen beraten. Ich werde die Menschen in Roßbrunn im Rahmen meiner Möglichkeiten unterstützen“, so Schwab.

16.09.2014 MEHR...

Mittelschulen in Lohr und Zellingen erhalten das Schulprofil Inklusion

Auf Anfrage des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab teilte Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle mit, dass der Gustav-Wöhrnitz-Mittelschule Lohr am Main und der Mittelschule Zellingen ab dem kommenden Schuljahr 2014/2015 das Schulprofil Inklusion verliehen wird.
Das Schulprofil Inklusion wird vom Kultusministerium an Schulen vergeben, die speziell auf Inklusion angelegte Bildungs- und Erziehungskonzepte vorlegen und bereits praktische Erfahrungen im Unterrichten von Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf gesammelt haben. Ein erfolgreiches Unterrichten von Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf bedarf außerdem der Unterstützung der gesamten Schulfamilie und des Sachaufwandsträgers. „Die Verleihung des Schulprofils Inklusion zeigt, dass die Mittelschulen in Lohr und Zellingen im Bereich der Inklusion führend sind und somit Erfahrungen im inklusiven Unterricht für alle Schulen in Bayern sammeln und so zur weiteren Entwicklung dieses wichtigen Bereiches beitragen“, so Thorsten Schwab.

08.09.2014 MEHR...

Schwab: "Binsfeld erhält Mittel aus dem Förderprogramm ´Soziale Stadt`"

Die Bayerische Staatsregierung fördert  die Altortsanierung des Arnsteiner Stadtteils Binsfeld mit 300.000 Euro. Die Mittel stammen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ´Soziale Stadt`. Aus diesem Programm stehen dem Freistaat Bayern insgesamt rund 34 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Mitteln werden 76 Projekte in 63 bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden bezuschusst. Mehr als 4 Millionen Euro kommen dabei dem Bezirk Unterfranken zugute. 
„Mit dem Programm soll Abwärtsbewegungen in den Kommunen frühzeitig entgegengewirkt werden und gleichzeitig die Wohnsituation verbessert werden“, erklärt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab. Die Förderung soll so die Wohnqualität zu erhöhen, die Nutzungsvielfalt steigern und die Generationengerechtigkeit verbessern, um zur Integration aller Bevölkerungsgruppen beizutragen

01.09.2014 MEHR...

Schwab: "Einrichtung von Badebuchten am Main grundsätzlich möglich"

Auf Anfrage des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab bestätigte der Amtsleiter des Wasser- und Schifffahrtsamts Schweinfurt Heinrich Schoppmann die grundsätzliche Möglichkeit der Schaffung neuer Zugangsmöglichkeiten in den Main. 
Der Marktheidenfelder Stadt- und Kreisrat Richard Oswald hatte die Einrichtung von neuen Badezonen und anderen Freizeitmöglichkeiten am Main ins Gespräch gebracht, um die Attraktivität und Lebensqualität in der Region zu erhöhen. Gleichzeitig bat er den Stimmkreisabgeordneten Thorsten Schwab mit den zuständigen Wasser- und Schifffahrtsämtern in Kontakt zu treten und die Möglichkeiten auszuloten.
„Die Schaffung von Badmöglichkeiten ist prinzipiell möglich, allerdings müssen  passende Stellen gefunden werden, die sowohl dem Naturschutz als auch der Schifffahrt gerecht werden“, so Schwab. Kommunen, die solche Badebuchten und Freizeitmöglichkeiten errichten wollen, müssen einen privatrechtlichen Nutzungsvertrag für das angedachte Gelände mit dem zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt abschließen und die Unterhaltung und Verkehrssicherung für das Gelände übernehmen.
Amtsleiter Heinrich Schoppmann und sein Aschaffenburger Kollege Stephan Momper stehen interessierten Städten und Gemeinden gerne zu Klärung weiterer Fragen zur Verfügung. „Ich freue mich über die Bereitschaft der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung neue Freizeit- und Badeangebote entlang des Mains zu diskutieren  und somit die Attraktivität des Landkreises Main-Spessart weiter zu erhöhen“, so Thorsten Schwab. 

26.08.2014 MEHR...

Schwab: "Frammersbach erhält Mittel aus dem Förderprogramm `Stadtumbau West`“

Die Bayerische Staatsregierung fördert  die geplante Umgestaltung der Gewerbebrache „Wiedekind“ in der Gemeinde Frammersbach mit 702.000 Euro. „Mit den Fördermitteln kann die Wiedernutzung des Brachgeländes zügig vorangetrieben werden und die Ortsmitte von Frammersbach nachhaltig weiterentwickelt werden“, so Schwab. Die Mittel stammen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm `Stadtumbau West` mit dem Kommunen mit demographischen und wirtschaftsstrukturellen Veränderungen unterstützt werden sollen. Insgesamt werden in Bayern 107 Kommunen mit diesem Programm gefördert, mehr als 80 Prozent der Mittel fließen in die Entwicklung des ländlichen Raums. „Gerade im ländlichen Raum können vitale Kommunen mit attraktiven Zentren neue Impuls für die örtliche Wirtschaft schaffen und sich fit so für die Zukunft machen“, erklärt Thorsten Schwab.

18.08.2014 MEHR...

Schwab: "120.000 Euro für die Aufwertung des historischen Stadtkerns in Karlstadt"

Main-Spessart. "In Unterfranken können wir heuer 13 historische Stadt- und Ortskerne mit rund 2,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz' unterstützen", gab Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck auf Nachfrage dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab bekannt. Zusammen mit den kommunalen Eigenmitteln von 1,4 Millionen Euro investieren die unterfränkischen Programmkommunen somit 3,7 Millionen Euro. Förderschwerpunkt im Programmjahr 2014 in Unterfranken ist die denkmalgerechte Sanierung und Umnutzung baukulturell wertvoller Gebäude. Dazu zählen unter anderem die Sanierung des historischen Tretradkrans am Mainufer in Marktbreit, der durch konservierende bauliche Maßnahmen gesichert und dann wieder bei geführten Besichtigungen zugänglich sein wird, oder die Sanierung zweier historischer Gebäude in Mainbernheim, die zu einer Fahrradherberge mit Versammlungsraum umgenutzt werden. Eck: "Diese baukulturell wertvollen Gebäude mitten in den historischen Stadtzentren werden durch die Sanierung für die Bürger wieder zugängig gemacht und liefern einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung der Innenstädte." Thorsten Schwab bedauert, dass „mangels Anträge“ nur die Altstadt Karlstadt mit 120.000 Euro in seinem Stimmkreis gefördert wird.
Bayernweit stehen 2014 rund 24,7 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz' zur Sicherung, Modernisierung und Erhaltung denkmalgeschützter Altstadt- und Ortskerne bereit. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 40,6 Millionen Euro. Von den 81 Programmkommunen liegen 74 im ländlichen Raum, 81 Prozent der Fördermittel fließen in diesen Bereich. Förderschwerpunkte im Programmjahr 2014, informiert Staatssekretär Gerhard Eck. So wird unter anderem die Revitalisierung alter Bausubstanz durch Sanierung und Umnutzung und die barrierefreie Umgestaltung des öffentlichen Raums gefördert. Eck: "Der Erhalt und die behutsame städtebauliche Weiterentwicklung unserer historischen Städte und Dörfer ist eine besondere Aufgabe dieses Städtebauförderungsprogramms. Die gewachsenen Stadt- und Ortskerne sind Kostbarkeiten, die unsere Heimatorte einzigartig machen. Wir tun deshalb gut daran, das bauliche Erbe in Ehren zu halten und sorgsam damit umzugehen. Vor allem im ländlichen Raum leisten wir mit dem Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz' einen wertvollen Beitrag, um die regionalen Besonderheiten zu schützen und damit die Qualität des persönlichen Lebens zu steigern."

12.08.2014 MEHR...

Eltern aus Stetten hoffen auf Thüngener Solidarität

Stetten. Die Außenstelle des Schulverbandes Thüngen in Stetten kann auch im kommenden Jahr bestehen bleiben, wenn sich alle Beteiligten vor Ort einig sind. Dies teilt CSU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab nach Gesprächen mit Kultusminister Ludwig Spaenle, der Schulabteilung der Regierung von Unterfranken und dem Schulamt Main-Spessart mit.
Seit einigen Wochen wird im Karlstadter Stadtteil Stetten über den Erhalt des Schulstandortes diskutiert. In der Grundschule Stetten werden als Außenstelle der Verbandsschule Thüngen je eine jahrgangsübergreifende 1./2. Klasse, sowie eine 3./4. Klasse unterrichtet. Im kommenden Schuljahr gehen die Schülerzahlen der gesamten Schule in den ersten beiden Jahrgangsstufen von 60 Schülerinnen und Schüler auf 43 Schüler zurück. Dies führt nach der geltenden Rechtslage dazu, dass nicht mehr wie bisher drei jahrgangsübergreifende Klassen gebildet werden können, sondern nur noch zwei. Aus pädagogischen Gründen wurde vorgeschlagen die beiden Klassen in Thüngen zu beschulen und Stetten als Außenstelle zu schließen.
In Briefen an Landtagsabgeordnete aller Parteien, setzen sich nun die Eltern aus Stetten für den Erhalt der Schulaußenstelle ein. "In Pressemitteilungen kundzutun, man setze sich für den Erhalt ein, ohne aber tiefer in die Materie einzusteigen, helfe den Eltern vor Ort nicht weiter und zeugt von rein populistischen Handeln der Kollegin Kerstin Celina (Grüne) und des Kollegen Günther Felbinger (Freie Wähler)", schimpft Schwab. Mit dem Zeigefinger Richtung Kultusministerium zu zeigen sei recht einfach. Bei genauerer Betrachtung müssen aber auch die Kollegen einsehen, dass von der Stundenverteilung Main-Spessart schon besser als alle anderen Landkreise herum bedient werde, so Schwab weiter.
In zwei Gesprächsrunden mit den Eltern aus Stetten, zwei Gesprächen mit Kultusminister Ludwig Spaenle, der zuständigen Abteilungsleiterin des Ministeriums, der Regierung von Unterfranken, dem Schulamt Main-Spessart und den drei Bürgermeistern Anna Stolz (Arnstein), Lorenz Strifsky (Thüngen) und Dr. Paul Kruck (Karlstadt)  im Schulverband Thüngen hat Schwab versucht eine tragbare Lösung zum Erhalt der Außenstelle Stetten zu finden. 44 Schülerinnen und Schüler ergeben nunmal nur zwei Klassen, erläutert Schwab. Es ist aber nicht zwingend vorgeschrieben wo diese Klassen beschult werden müssen. Eine gleichmäßige Aufteilung auf die Standorte in Thüngen und Stetten lehnen sogar die Eltern aus Stetten ab, so Schwab. Die Kinder sollen, wenn möglich, an ihrem Wohnort  beschult werden. Nachdem die Kinderzahl im kommenden Jahr wieder auf 61 Schüler steigen wird, können im Jahr darauf wieder drei Klassen in den ersten Jahrgangsstufen gebildet werden. Es gehe also lediglich darum eine für ein Jahr vertretbar Lösung zu finden.
Schwab schlug nun den Eltern in Stetten vor, das Gespräch mit den Eltern aus Thüngen zu suchen. Falls für ein Jahr eine größere Klassenstärke von 28 Schülern für die Klassen 1/2 in Thüngen akzeptiert werden würde, könnte in Stetten der Standort gehalten werden. Falls dies einvernehmlich möglich wäre, so Schwab, dann würden auch Schulamt, Regierung von Unterfranken und Kultusminsterium dieser Ausnahmeregelung zustimmen.

22.07.2014 MEHR...

Schwab: "Breitbandausbau in Main-Spessart wird noch stärker gefördert"

Der Landkreis Mais-Spessart profitiert in hohem Maße von den neuen Förderkonditionen zum Breitbandausbau der bayerischen Staatsregierung. Nach der neuen Richtlinie erhalten alle Gemeinden im Landkreis einen Fördersatz von mindestens 80 Prozent, dies erfuhr der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab auf Anfrage von Staatsminister Dr. Markus Söder.
Die Gemeinden Bischbrunn, Burgsinn, Eußenheim, Frammersbach, Gemünden, Gräfendorf, Mittelsinn, Neuhütten, Rothenfels und Wiesthal können nach der neuen Richtlinie sogar mit der Höchstförderung von 90 Prozent rechnen. Am stärksten kann die Gemeinde Gräfendorf mit einem Förderhöchstbetrag von 830.000 Euro profitieren.
Auch der Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetags Dieter Schneider begrüßt die neuen Fördersummen. „In Eußenheim ist für den Herbst eine weitere Stufe des Ausbaus geplant, hier ist die 90 Prozent Förderung ein Segen für die Gemeinde“, so Dieter Schneider.
Thorsten Schwab freut sich über die verbesserte Förderung für den ländlichen Raum. „Mit diesen Förderkonditionen und der überarbeiteten Breitbandrichtlinie hat Bayern jetzt endgültig ein bundesweit einzigartiges Förderprogramm für das schnelle Internet und auch den Landkreis Main-Spessart wird diese Verbesserung voranbringen“, so Schwab. Das Vermessungsamt Lohr fungiert seit diesem Jahr als Ansprechpartner und Taktgeber für die Kommunen beim Breitbandausbau. Amtsleiter Erhard Glaab steht den Kommunen dabei als direkter Ansprechpartner zur Verfügung und hilft durch die Verfahrensschritte. Bis Ende des Jahres will er sich mit allen Gemeinden in Verbindung setzen und auch Kommunen ermutigen ins Förderprogramm einzusteigen, da schnelles Internet gerade für die ländliche Region von großer Bedeutung ist.

18.07.2014 MEHR...

Schwab: "Mehr Geld für Sport- und Schützenvereine im Landkreis Main-Spessart"

Main-Spessart. Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Main-Spessart erhalten nach 2013 auch in diesem Jahr erneut mehr Geld vom Staat. Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab bekannt gab, steigt der Förderbetrag von rund 212.460 Euro auf 215.822 Euro. „Die wertvolle ehrenamtliche Arbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, ist unschätzbar wichtig für unsere Gesellschaft. Daher freut es mich sehr, dass der Freistaat Bayern dieses Engagement auch in diesem Jahr wieder mit einer Steigerung der Förderung unterstützt.“
Der Förderbetrag steigt in diesem Jahr bayernweit um 265.000 Euro auf insgesamt knapp 17,4 Millionen Euro an. „Dass der Betrag in diesem Jahr im Vergleich zu 2013 erneut gesteigen ist, zeigt zum einen, dass unsere nachhaltige Haushaltspolitik Spielräume für solche gezielten Investitionen bereit hält“, erklärte Schwab. „Diese Förderung ist zum zweiten keine Selbstverständlichkeit. Sie belegt, wie hoch wir die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen im Sport schätzen. Ohne sie wäre unsere Gesellschaft wesentlich ärmer.“
Die Zuwendungen an die Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern gewährt. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Eine weitere Bemessungsgrundlage ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen.

14.07.2014 MEHR...