Main-Spessart. Im Rahmen eines vom CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab organisierten Sammeltermins mit Baustaatssekretär Gerhard Eck haben acht Bürgermeister aus dem Landkreis Main-Spessart die Chance genutzt konkrete Verkehrsprojekte in ihren Kommunen zu erörtern.
Main-Spessart. Der CSU-Ortsvorsitzender Werner Müller und die Frauen-Union-Vorsitzenden Elisabeth Schöbel hatten Innenstaatssekretär Gerhard Eck und den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab zu einem Ortstermin zur Verbesserung der Verkehrssituation nach Gemünden eingeladen. Auch Bürgermeister Jürgen Lippert wurde in die Problematik eingebunden. Thorsten Schwab hat nach diesem Termin um Lösungsvorschläge beim Staatlichen Bauamt Würzburg nachgefragt und jetzt grundsätzlich positive Aussagen erhalten. Bevor jedoch das Bauamt seine Maßnahmen in Angriff nehmen kann, muss vorher die Stadt Gemünden tätig werden.
Main-Spessart. Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab informierte den Karbacher Bürgermeister Bertram Werrlein, dass die Staatsstraße 2299 nach Planungen des Staatlichen Bauamts Würzburg in den kommenden beiden Jahren weiter ausgebaut werden soll.
München/Main-Spessart. "Eine Hochschule für Main-Spessart ist nach wie vor möglich, jedoch wird die Finanzierung schwieriger", zu diesem Fazit kam Stimmkreisabgeordneter Thorsten Schwab nach einem Informationsaustausch zwischen Abgeordneten, Wissenschaftsministerium und Hochschule im Bayerischen Landtag. Schwab und seine Kollegen Sandro Kirchner (Bad Kissingen), Oliver Jörg, (Würzburg) und Steffen Vogel (Hassberge) hatten zu einem Gespräch mit Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler und Prof. Dr. Robert Grebner, Präsident der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt eingeladen.
Nach Informationen des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab wird die Bayerische Landesstiftung die Erneuerung von 79 Holzfenstern im Pfründnerspital in Arnstein mit 19.500 Euro bezuschussen.
Im Rahmen eines vom CSU-Ortsvorsitzenden Martin Desch organisierten Bürgergesprächs in Frammersbach nahmen der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab und die stellvertretende Landrätin Sabine Sitter Stellung zu den aktuellen Diskussionen rund um die Themen Gesundheit und Bildung.
Main-Spessart. „Sehr überrascht und irritiert“ zeigt sich der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab über die Diskussion zum Scheitern der Bewerbung der Hochschule für angewandter Wissenschaft (HAW) Würzburg-Schweinfurt (ehemals FH) im Wettbewerb „Partnerschaft Hochschule und Region“. Er stimmt mit seinem FW-Kollegen Felbinger überein, dass die ablehnende Entscheidung „verheerende Folgen für die ländliche Region“ hat. Er und seine unterfränkischen Kollegen Oliver Jörg, Sandro Kirchner und Steffen Vogel seien im Vorfeld jedoch nie eingebunden gewesen. Die Auswahl habe eine unabhängige Jury getroffen. Sicherlich hätten die örtlichen Abgeordneten bei der Optimierung der von der HAW eingereichten Bewerbung behilflich sein können.
Der Freistaat Bayern fördert im Rahmen des Städtebauförderprogramms `Ort schafft Mitte` Maßnahmen in Arnstein, Karlburg und Kreuzwertheim mit insgesamt 276.000 Euro.
„Das von Wirtschaftsministerin Ilse Aigner vorgestellte 10.000-Häuser-Programm ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Die Förderungen sollen Hausbesitzer bei der energetischen Modernisierung ihrer Häuserunterstützen und gleichzeitig Anreize zur energetischen Sanierung setzen. Ich erhoffe mir durch das Programm auch positive Effekte für den Landkreis Main-Spessart, der bis zum Jahr 2030 energieautark sein will“, erklärt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Auf Anfrage des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab teilte das Bayerische Staatsministerium für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat mit, dass aktuell 33 von 40 Gemeinden im Landkreis Main-Spessart in das Breitbandförderverfahren des Freistaats Bayern eingestiegen sind.
„Auch in diesem Jahr profitiert der Landkreis Main-Spessart von Mitteln aus des Kulturfonds. Die Umwandlung des Anwesens in der Schulgasse in Obersinn zum Leo-Weismantel-Museum wird mit 90.000 Euro gefördert, die Gruppenausstellung Herbstblüten 2015 in Triefenstein wird mit 3.700 Euro bezuschusst“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Die Baumaßnahmen zur Neuansiedlung des Einzelhandels, der Bau eines Bürgerparks und des Festplatzes in der Gemeinde Frammersbach werden nach Auskunft des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit Geldern aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm mit 540.000 Euro gefördert.
Der Freistaat Bayern fördert die Altortsanierung des Arnsteiner Stadtteils Binsfeld mit 222.000 Euro, die Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt von Marktheidenfeld werden mit 216.000 Euro bezuschusst.
Die Bayerische Staatsregierung fördert Sanierungsmaßnahmen in der Karlstädter Altstadt mit 132.000 Euro, dies teilte das Innenministerium dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit.
Finanzminister Markus Söder informierte den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab, dass der Freistaat Bayern im Haushaltsjahr 2015 kommunale Baumaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten im Landkreis Main-Spessart mit 8.912.000 Euro fördern wird.
München. Gute Nachrichten für die Kindergärten im Landkreis hat der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab aus München zu vermelden. Er teilte mit, dass das Bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen hat, den sogenannten „Qualitätsbonus plus“ wieder abzuschaffen und stattdessen das dafür vorgesehene Geld des Freistaates in Höhe von 63 Millionen Euro direkt an die Kindergärten weiter zu reichen.
Im Rahmen des Hoffestes des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums wurde Kersten Müller aus Aura an der Saale im Landkreis Bad Kissingen zur Bayerischen Wollkönigin gekrönt. Neben Landwirtschaftsminister Helmut Brunner gratulierte auch Thorsten Schwab als unterfränkischer Vertreter im Landwirtschaftsausschuss und wünschte eine erfolgreiche und spannende Amtszeit. Kerstin Müller kommt aus einer Schäferfamilie, ihre Eltern betreiben einen Betrieb mit rund 900 Tieren, die unter anderem am Kreuzberg weiden.
Nach längeren Verhandlungen wurde dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab vom Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken bestätigt, dass der Bau des Nahwärmenetzes in Gössenheim im Rahmen der Dorferneuerung mit 200.000 Euro gefördert wird.
Dem Projekt war zunächst vor gut einem Jahr die Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung verweigert worden, da eine gesetzlich geforderte Effizienzbestätigung durch C.A.R.M.E.N. e.V. nicht erteilt worden war. Daraufhin wurde die Situation bei einem von Schwab organisierten Gespräch mit Vertretern des Amts für Ländliche Entwicklung und den Verantwortlichen der Nahwärme Gössenheim in Würzburg ausführlich erörtert. „Von Seiten des Amtes für Ländliche Entwicklung bestand bereits damals eine große Bereitschaft dieses vorbildhafte Projekt in Gössenheim zu fördern, auf Grund der gesetzlichen Vorgaben war dies jedoch nicht möglich“, so Thorsten Schwab.
Der Landtagsabgeordnete wandte sich daraufhin in einem Brief an den Bayerischen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner. „Von C.A.R.M.E.N. e.V wurde ein maximaler Leitungsverlust von 10 Prozent gefordert, dies war in Gössenheim nicht zu erreichen, da das Blockheizkraftwerk auf Grund von Auflagen des Landratsamtes Main-Spessart weiter außerhalb des Ortes errichtet werden musste und die Leitungsverluste dadurch mit 15 Prozent beziffert wurden“, erläutert Schwab. Er wies deshalb in seinem Schreiben auf die hohe Durchdringung mit rund 90 Prozent der Haushalte in Gössenheim hin und betonte die Vorbildfunktion des Projektes. Zudem seine die Richtlinien von C.A.R.M.E.N. e.V in den typisch langgezogenen Dorfstrukturen in Franken in der Praxis nicht zu verwirklichen.
Das Bayerische Landwirtschaftsministerium änderte daraufhin die Verfahrensweise. C.A.R.M.E.N. e.V wird zwar auch zukünftig die Effizienz der einzelnen Projekte prüfen, die letztliche Entscheidung treffen aber die verantwortlichen Ämter vor Ort. „Die Entscheidung des Landwirtschaftsministeriums stärkt die Verantwortung der Behörden vor Ort, denn nur die Verantwortlichen in den Regionen kennen die örtlichen Gegebenheiten und Besonderheiten. Ich freue mich, dass die Nahwärme Gössenheim als unterfränkisches Pilotprojekt in die Förderkulisse mit aufgenommen wird und des Ausbau so zügig vorangehen kann“, freut sich Thorsten Schwab.
Der CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab bestätigte dass die Bayerische Landesstiftung die Modernisierung und Umnutzung des Südflügels des Klostergebäudes in Gemünden und die Instandsetzung des Bergfrieds der Wasserburg in Burgsinn mit insgesamt 858.000 Euro fördern wird.
Die Kreuzschwestern in Gemünden planen den Südflügel des Klosters die Einrichtung von barrierefreien Wohneinheiten, vor allem für pflegebedürftige Schwestern des Ordens.
Die Kosten für die Baumaßnahmen belaufen sich insgesamt auf rund 7 Millionen Euro. Nach einer positiven Stellungnahme des Bayerischen Sozialministeriums wurde die beantragten 846.000 Euro von der Bayertischen Landesstiftung vollumfänglich genehmigt. „Ich freue mich, dass die Kreuzschwestern bei den Umbaumaßnahmen vom Freistaat Bayern großzügig unterstützt werden und die geplanten Maßnahmen damit zügig vorankommen werden“, erklärt Thorsten Schwab.
Auch die Instandsetzung des Bergfrieds der Wasserburg in Burgsinn wird von der Bayerischen Landesstiftung mit 12.100 Euro gefördert, insgesamt belaufen sich die Kosten für die Instandsetzung auf rund 120.000 Euro. Sowohl das Landesamt für Denkmalpflege, als auch das Bayerische Kultusministerium messen diesem Baudenkmal im Landkreis Main-Spessart eine überregionale Bedeutung zu und haben deshalb die Förderung dringend empfohlen. „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein gutes Beispiel dafür, dass es sich lohnt Förderanträge zu stellen. Denn nur wenn die entsprechenden Anträge gestellt werden, können Fördermittel in unseren Landkreis fließen“, betont Thorsten Schwab.
Main-Spessart. Die Art und Weise wie in den letzten Tagen über die Krankenhausregion Main-Spessart diskutiert wird, macht mich ehrlich gesagt sprachlos, teilt CSU-Kreisvorsitzender Thorsten Schwab mit. Man könnte meinen wir diskutieren über aktuelle Veränderungen und sofortige Auswirkungen. Weit gefehlt, denn es geht um Entscheidungen in 2015, die aber erst in den Jahren 2025 bis 2030 zum Tragen kommen, so CSU-Kreisvorsitzender Schwab. Auch der Personalrat des Klinikums müsste eigentlich ein Interesse an einem deuerhaften Erhalt der Arbeitsplätze haben, bemerkt Schwab. "Ich bin selbst Familienvater und möchte dauerhaft eine optimale Versorgung in meinem Landkreis erhalten. Diesen Aspekt vermisse ich in der aktuellen Diskussion leider, so Schwab.
In der Mitteilung wird auch daran erinnert, dass es sich um Beschlüsse der CSU-Kreistagsfraktion vom Sommer 2014 handelt, die dann in einem Kreisparteitag am 25. Oktober 2014 mit der CSU-Basis diskutiert wurden. Auch die SPD-Kreistagsfraktion hatte im Sommer einen Beschluss in Richtung eines Zentralklinikums gefasst. Wenn nun immer auf Schwab als Überbringer der ungewollten Botschaft eingeprügelt wird, ändert das leider nichts an den Tatsachen.
Zur Erinnerung, die CSU möchte ein zukunftsfähiges und medizinisch breiter aufgestelltes neues Klinikum. Die Standorte Marktheidenfeld und Karlstadt sollen auf alle Fälle Fachärztliche Notfallambulanzen erhalten um eine Anlaufstelle für die Patienten sicherzustellen. "Ich bringe als Landtagsabgeordneter lediglich die mir bekannte Informationen ein, dabei handelt es sich um Rahmenbedingungen die von Politik aber auch Versicherungen gesetzt werden", so Schwab. Letztendlich wird jedoch der Kreistag im Ganzen eine Entscheidung treffen müssen, hierzu wird dann auch das in Auftrag gegebene neue Gutachten mit in die Entscheidung einfließen, so der CSU-Kreisvorsitzende.