Schwab: "Schnelles Internet bis 2018“

16.01.2014

Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen, so Landtagsab-geordneter Thorsten Schwab. „Auch in Main-Spessart soll dies in vier Jahren Standard sein“, betonte Schwab. Die CSU-Landtagsabgeordneten diskutierten die dafür nötigen Schritte im Rahmen ihrer Arbeitstagung „Starke Kommune – Starkes Bayern“ in Wildbad Kreuth. Bayerns Finanzminister Söder gab bekannt, dass der Freistaat kraftvolle Verbesserungen in seinem För-derprogramm für den Breitbandausbau vornehmen wird.  So werde das Förderverfahren verein-facht und deutlich beschleunigt und der Arbeitsaufwand für die Kommunen reduziert. „Die 19 Schritte im bisherigen Verfahren waren äußerst aufwendig, nun soll nach der Genehmigung durch die EU eine Vereinfachung kommen. Außerdem entscheidet nun jede Kommune selbst, wo der Ausbau erfolgt“, so Schwab. Daneben sollen Abschlagszahlungen nach Baufortschritt eingeführt werden. So wird insbesondere  der Fördersatz pro Gemeinde um 20 Prozent  erhöht, das heißt maximal 80 Prozent  Förderung in Abhängigkeit von der Finanzkraft der Gemeinde.
Daneben werde die Förderung erhöht und die Förderstruktur zielgerichteter gestaltet: Je mehr Ortsteile und je geringer die Einwohnerdichte desto höher ist der Zuschuss für die ungünstige Siedlungsstruktur“, sagte Thorsten Schwab. Das Vermessungsamt in Lohr fungiert im Landkreis Main-Spessart als Ansprechpartner für die zuständigen Behörden. „Ich werde den Kontakt zu meinen ehemaligen Kollegen in Lohr suchen und die Gegebenheiten in unserer Region bespre-chen“, so Schwab.  Der Förderhöchstbetrag liege bei bis zu 950.000 Euro. Das Volumen der Förderung durch den Freistaat Bayern liege damit im Endausbau bei insgesamt 1,51 Milliarden Euro statt bisher 1,03 Milliarden Euro. Thorsten Schwab, der als Bürgermeister seine Heimat-gemeinde Hafenlohr bereits weitgehend mit Breitband ausgebaut hat, will seine Erfahrungen zur Unterstützung der heimischen Kommunen gewinnbringend einbringen.
Bereits seit 1. Januar 2014 wurde die Beratung effektiver gestaltet. „Jetzt gibt es einen Berater pro Landkreis statt wie bisher einen Berater pro Regierungsbezirk“, sagte Schwab. Zudem wurde das Bayerische Breitbandzentrum Anfang dieses Jahres von München nach Amberg verlagert und in das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eingegliedert.