Schwab: „Populismus bringt uns in der Stromtrassen-Debatte nicht weiter“

21.10.2014

Am Mittwoch vergangener Woche hatte sich der Bayerische Landtag mit einem Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler befasst, in dem eine Ablehnung sämtlicher Stromtrassen gefordert wurde. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CSU, SPD und Grünen abgelehnt. Günther Felbinger (Freie Wähler)  hatte daraufhin den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab für sein Abstimmungsverhalten scharf attackiert.
„Im Landkreis Main-Spessart waren wir uns in mehreren Versammlungen einig, dass wir gemeinsam gegen eine Stromtrasse durch das Sinntal, Saaletal und den Werngrund kämpfen. Sicherlich gibt es verschiedene Meinungen zum richtigen Weg dahin“, erklärt Thorsten Schwab. Die Stromtrassen sind auf Bundesebene als Lösung der Energiewende ins Spiel gebracht worden und müssen auch auf bundespolitischer Ebene diskutiert werden. „Bayern kann hier selbstverständlich Einfluss nehmen, um unsere Heimat zu schützen. Die Vorschläge sollten jedoch lösungsorientiert sein“, so Schwab weiter.
Eben diese Lösungsvorschläge suche man bei den Freien Wählern im Landtag vergebens, dies haben auch die Redebeiträge der SPD und der Grünen in der Plenarsitzung bestätigt. „Dem Antrag der Freien Wähler konnten die Fraktionen von CSU, SPD und Grüne nicht zustimmen, denn mit dieser Komplettverweigerung wäre auch die Verhandlungsposition Bayerns, in Berlin etwas zu verändern, verloren gegangen“, macht Thorsten Schwab deutlich.
„Der Antrag der Freien Wähler beruht auf reinem Populismus“, so Schwab. Die Freien Wähler im Landkreis sind strikt gegen Windräder im Spessart, Landrat Thomas Schiebel setzt sich im Regionalen Planungsverband für eine Reduzierung der Windrad-Flächen ein. Gleichzeitig werden sämtliche Stromtrassen kategorisch abgelehnt.  „Machbare Lösungsansätze wie der Strom in die Steckdosen kommen soll, sucht man bei den Freien Wählern vergebens“, betont Thorsten Schwab.
Ministerpräsident Seehofer hatte bereits erklärt, dass die CSU gegen jede unnötige Stromtrasse ist. Dies wird auch am Donnerstag in einer Regierungserklärung von Staatsministerin Ilse Aigner nochmals erläutert werden. In einer Dialogphase sollen Alternativlösungen gesucht werden, hierzu werden alle betroffenen Regionen mit einbezogen.
„Der Zusammenhalt im Landkreis ist in diesem Prozess essentiell. Deshalb ist der Versuch von Günther Felbinger den Landkreis zu spalten sehr gefährlich. Ich bin mir in der Vorgehensweise mit meinen Kollegen Alexander Hoffmann (CSU) und Bernd Rützel (SPD) aus dem Bundestag einig. Nur gemeinsam können wir eine Trasse durch Main-Spessart verhindern“, bekräftigt Thorsten Schwab.