Bereits im Februar hatte sich Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab mit Verantwortlichen unterschiedlicher Pflegedienste ausgetauscht und einen Brandbrief an den bayerischen Minister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek, geschickt. In dieser Woche kam die Antwort.

„Das Thema Pflege muss ganz oben auf die Agenda“, ist sich Landtagsabgeordneter Schwab bewusst: „Klar ist: Wir befinden uns bereits mitten im Pflegenotstand. Dass mich innerhalb einer Woche im Februar neben der Nachricht über das Aus der Sozialstation in Aura gleich zwei Hilferufe aus unterschiedlichen Ecken mit sehr ähnlichem Inhalt und dramatischer Schilderung erreicht haben, hat mich zusätzlich aufgeschreckt und in Alarmbereitschaft versetzt.“

Nach dem Austausch hatte sich Schwab umgehend mit einem Schreiben an Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek gewandt und auf die Hauptprobleme hingewiesen, die die ambulanten Pflegedienste in ihrer Existenz bedrohen: Die Personalnot und das aus dem Ruder gelaufene Verhältnis von Personal- und Betriebskosten einerseits und den Erlösen andererseits. Seit September letzten Jahres gilt die Tarifpflicht für Pflegedienstanbieter. Seitdem sind die Personalkosten für einige Anbieter stark gestiegen. „Dies und die inflationsbedingten Kostensteigerungen stehen offensichtlich in einem absoluten Missverhältnis zur Vergütung durch die Pflege- und Krankenkassen“, so Schwab

„Die ambulanten Pflegedienste gehen schlichtweg der Reihe nach Pleite! Bereits jetzt können die (noch) vorhandenen Dienste, so die Schilderungen der Verantwortlichen, die Versorgung der Menschen nicht mehr gewährleisten. Ich denke, wenn private Pflegedienste bereits aufgeben oder kurz vor der Aufgabe stehen und sogar die großen Wohlfahrtsverbände drohen, aus der häuslichen Pflege auszusteigen, ist dies Beweis genug, dass ein absoluter Notstand erreicht ist.“, so Schwab in seinem Schreiben an den Minister.

Schwab war offensichtlich nicht der Einzige, der sich in den letzten Wochen an Holetschek gewandt hatte, dies geht aus dessen Antwortschreiben hervor. Die vielen Hilferufe zeigten Wirkung, verspricht der Minister. So habe er sich Ende Februar seinerseits mit einem Schreiben an die Pflegekassen gewandt und auf die Erfüllung des Sicherstellungsauftrags und die unbedingte Notwendigkeit schneller Vergütungsverhandlungen hingewiesen. Des Weiteren sei das Bundesgesundheitsministerium durch die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder aufgefordert worden, zu prüfen, wie dieser Sicherstellungsauftrag verbindlicher ausgestaltet werden könne.

Über die scharfe Formulierung in der Presse zu seiner Abwesenheit beim Runden Tisch der Caritas-Sozialstationen zur Thematik in dieser Woche ist Schwab sehr verwundert. Zur Auswahl stand mit einem Dienstagvormittag nur ein Termin in einer Plenarwoche des Landtags. „Die Sitzungen im Landtag sind für mich verpflichtend, auch dafür wurde ich gewählt. Ich musste meine Teilnahme daher leider absagen, einen Vertreter habe ich als Abgeordneter leider nicht.“, so Schwab. „Gleichzeitig habe ich auf meine bisher erfolgten Aktivitäten hingewiesen. Sowohl die Geschäftsführung der Caritas in Lohr als auch alle Bürgermeister im Landkreis hatten mein Schreiben bereits erhalten.“

„Mir ist an einer Zusammenarbeit zu diesem wichtigen Thema sehr gelegen“, so Schwab, der auch Vorstandsmitglied im Lohrer Caritas-Förderverein Rückenwind e. V. ist. „Ich denke, das habe ich in der Vergangenheit gezeigt und meine Türen stehen auch weiterhin offen für Anliegen und Ideen!“