Bayern unterstützt den Landkreis Main-Spessart mit 200.000 Euro

14.11.2022

Der Landkreis Main-Spessart erhält 200.000 Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für das Jahr 2022, das erfuhr der Main-Spessarter Stimmkreisabgeordnete Thorsten Schwab von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

„Aus den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen rund 19,2 Millionen Euro nach Unterfranken. Leider kamen aus Main-Spessart mit Ausnahme des Landkreises keine Anträge auf diese Mittel. Der Landkreis Miltenberg ist ähnlich wirtschaftsstark wie Main-Spessart, trotzdem konnten hier drei Kommunen von den Zahlungen profitieren. Ich kann die Kommunen deshalb nur aufrufen diese Möglichkeiten des Freistaats Bayern zu nutzen, um an Finanzmittel zu kommen“, macht Thorsten Schwab deutlich.

Bayernweit werden insgesamt 120 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilitätshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.
 
Insgesamt wird 2023 beim kommunalen Finanzausgleich wieder ein Rekordwert erreicht - rund 11,16 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern für seine Kommunen zur Verfügung. Trotz der angespannten Haushaltslage des Freistaats wird das Vorjahresergebnis von 10,56 Milliarden Euro damit deutlich übertroffen.