Als Schicksalswahl wird die diesjährige Europawahl gerne bezeichnet. Im richtungsweisenden Europawahljahr besucht CSU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab Schulen im Landkreis, um mit Schülerinnen und Schülern über die Themen zu diskutieren, die sie bewegen. Am Dienstag war er an der Johann-Rudolph-Glauber-Realschule in Karlstadt zu Gast.

„Vieles steht auf dem Spiel bei der diesjährigen Europawahl. Wir entscheiden jetzt, welches Europa wir haben wollen: Bleibt die Staatengemeinschaft offen und tolerant oder werden wir zu einer Union der Nationalstaaten, die sich wirtschaftlich und humanitär abschottet?“ Dies verdeutlichte Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab (CSU) zu Beginn des Austauschs mit etwa 55 Schülerinnen und Schülern der Karlstadter Realschule. „Auch wenn sie im Mai noch nicht mitwählen dürfen, bin ich doch gespannt, was die junge Generation zu den verschiedenen Themen zu sagen hat“, freute sich der Abgeordnete.

Zunächst stellte Schwab die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit für jeden einzelnen heraus – sei es als Friedenprojekt oder als erfolgreichster Wirtschaftsraum der Welt: „Als Deutsche machen wir etwa ein Prozent der Weltbevölkerung aus. Nur wenn wir uns als Europäer zusammenschließen, spielen wir wirklich eine starke Rolle im internationalen Konzert!“ Die Fragen der Schülerinnen und Schüler drehten sich zunächst um aktuelle Themen wie die anstehende Urheberrechtsreform oder die Fridays-for-Future-Demos. Schließlich wurden auch regionale Themen angesprochen, etwa das Projekt „B26n“ oder der ÖPNV im Landkreis.

Bei der Reform des EU-Urheberrechts gehe es im Grunde darum, Regeln, die in der nichtdigitalen Welt längst gelten, endlich in die Online-Welt zu übernehmen. Wenn bei Veranstaltungen GEMA-Gebühren für das Abspielen von Musik gezahlt werden müssen, so sollten Künstler doch genauso entlohnt werden, wenn ihre Inhalte online abrufbar werden, erklärte Schwab die Ausgangssituation. Für Bedenken mancher Schüler hinsichtlich des umstrittenen Artikels 13 bzw. 17 zeigte Schwab durchaus Verständnis. Wichtig sei jetzt, bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht zu verhindern, dass große Internetplattformen durch sogenannte „Uploadfilter“ die freie Nutzung des Internets einschränkten. Gefragt nach seiner Meinung zu den Schülerdemonstrationen für mehr Klimaschutz äußerte Schwab sein Bedauern, dass mittlerweile mehr darüber gestritten werde, ob man während der Unterrichtszeit demonstrieren dürfe als um das eigentliche Anliegen. „Meine Tür und die anderer Politikverantwortlicher steht offen“, versprach er, und rief dazu auf, sich ernsthaft in die Debatte einzubringen.

Auf die Frage einer Schülerin, was die Demos eigentlich erreichen wollten, wo es im internationalen Vergleich um den Klimaschutz in Deutschland doch gut bestellt sei, betonte Schwab: „Wir sollten trotzdem Vorreiter sein! Aber“, und hier spannte er wieder den Bogen zur Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit, „alleine können wir hier tatsächlich nicht viel erreichen!“ Am Ende der eineinhalbstündigen Diskussionsrunde stand der Aufruf des Parlamentariers: „Rührt euch bei uns Politikern, wenn ihr Fragen und Anliegen habt! Mischt euch ein, eure Meinung zählt!“