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Schwab: "Neue Kinderkrippe in Kreuzwertheim wird mit 215.000 € gefördert"

Main-Spessart. Auf seine Anfrage teilte Bayerns Familienministerin Emilia Müller dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit, dass der Markt Kreuzwertheim für die Errichtung von 12 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung "Turnplatz" eine Förderung von 215.000 € aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ erhält. Schwab freut sich, dass damit ein weiterer wichtiger Schritt zum Ausbau der Kinderbetreuung im Landkreis gemacht werden kann.
Ministerin Emilia Müller: Für die Kinderbetreuung sind in Bayern zwar die Kommunen zuständig. Der Freistaat Bayern wendet bundesweit den höchsten Beitrag an Landesmitteln auf, um die Gemeinden kraftvoll wie kein anderes Bundesland zu unterstützen. Für jeden neu geschaffenen Platz trägt der Staat im Schnitt 80 Prozent der Kosten. Aufgrund der hohen Ausbaudynamik sind die Mittel des Bundes in Höhe von 430 Millionen Euro bereits verplant. Der Freistaat Bayern führt die Förderung nun alleine mit Landesmitteln fort, derzeit mit rund 954 Mio. Euro. Haderthauer weiter: Im Jahr 2013 investiert die Bayerische Staatsregierung drei Milliarden Euro in die Familienpolitik als tragende Säule der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“.

23.12.2013 MEHR...

Schwab: "Brückenpfeiler muss erhalten bleiben"

Marktheidenfeld. Nicht Dr. Michael Fuchs vom Staatlichen Bauamt ist „der Böse“ im Hinblick auf die Pläne zur Sanierung der alten Mainbrücke Marktheidenfeld, sondern nur der Überbringer der schlechten Botschaft. Fälschlicherweise hatte Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder in ihrer Videobotschaft das Staatliche Bauamt als Verursacher der Brücken-Umbaupläne bezeichnet. Das ist aber das Wasser- und Schifffahrtsamt, das für eine Verbesserung der Durchfahrtbreite und des Rammschutzes einen Pfeiler der historischen alten Mainbrücke entfernen möchte. Dies hat der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab bei einem längeren Telefonat mit Dr. Fuchs erfahren und sich gleich an den Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamtes als zuständige Behörde gewandt. Der Vorsitzende der Marktheidenfelder CSU-Stadtratsfraktion und Bürgermeisterkandidat Christian Menig hatte einen „Hilferuf“ an den CSU-Abgeordneten Schwab gerichtet.
Dr. Michael Fuchs vom Staatlichen Bauamt in Würzburg hat den Abgeordneten Thorsten Schwab bei dem Telefonat in Kenntnis gesetzt, dass seine Behörde einen alternativen Plan zur Sanierung der Brücke unter Beibehaltung aller Pfeiler ausgearbeitet hat. Bei dieser Variante wird der für die Brücke benötigte Rammschutz unterhalb der Wasseroberfläche installiert, so dass das äußere Erscheinungsbild der historischen Brücke unberührt bleibt und vor allem dem Denkmalschutz Rechnung getragen wird. „Außerdem ist eine Verbreiterung der Brückendurchfahrt aus meiner Sicht nicht von Nöten, da die Breite der Schleusen und anderer schmaler Brücken des Mains für größere und breitere Schiffe nicht ausgelegt sind“, so der CSU-Abgeordnete Thorsten Schwab.
Die Entfernung eines Pfeilers würde die symmetrische Form des Bauwerkes zerstören. „Ich fordere Sie daher eindringlich auf zu überprüfen, ob andere technische Hilfen möglich sind, um einen Erhalt des historischen Bauwerkes in seiner jetzigen Form sicherzustellen“, schrieb Thorsten Schwab an Klaus-Uwe Kiehne, den Direktor Süd der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Würzburg und schickte dem - mittlerweile ehemaligen - Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer erhält eine Kopie dieses Schreibens.
Auch Kreisheimatpflegerin Constanze Kippenberg hatte sich am Wochenende hilfesuchend an den Abgeordneten Thorsten Schwab und die Bürgermeister des Altlandkreises gewandt.

16.12.2013 MEHR...

Schwab: "Mehr Lohn für Hebammen“

Main-Spessart. „Wir wollen mehr Lohn für die Hebammen“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.   Ein großes Problem seien die in den vergangenen Jahren gestiegenen Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe. „Es ist wichtig, dass das Einkommen der Hebammen, insbesondere der freiberuflich Tätigen, schnell entscheidend verbessert wird“, so der Abgeordnete Thorsten Schwab. Die Aufnahme der Hebammenhilfe in den Koalitionsvertrag auf Bundesebene sei begrüßenswertes und deutliches Signal. Schwab: „Die Arbeit der Hebammen ist gesellschaftlich unverzichtbar und muss sich heute wie in Zukunft lohnen!“
Mit einen Dringlichkeitsantrag „Hebammenhilfe - eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe flächendeckend sichern“ weist die CSU-Fraktion im Rahmen der Plenarsitzung am Mittwoch, den 4. Dezember, erneut auf die wichtige gesellschaftliche Aufgabe der Hebammen hin und stellt klar, dass diese eine angemessene Vergütung benötigen.  „Hinzu kommt, dass für junge Frauen und Männer, die sich für Familiengründung und Elternschaft entscheiden, die Wahlfreiheit des Geburtsortes erhalten bleiben soll“, so Landtagsabgeordneter Schwab. Deshalb sei eine verlässliche und flächendeckende Versorgung der Frauen bzw. der Familien mit Hebammenhilfe in ganz Bayern auch in Zukunft wichtig.
Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, sich weiterhin für die Hebammen einzusetzen. „Das Berufsbild der Hebammen hat sich verändert, sie unterstützen Familien auch in der Zeit vor und nach der Geburt und übernehmen somit vermehrt Aufgaben, die früher im Familienverbund geleistet wurden“, sagte der CSU-Abgeordnete. „Hebammen sind auch wertvolle ‚Frühwarnsysteme‘ und stehen gegebenenfalls am Anfang einer Präventionskette im Interesse der Neugeborenen.“ Seit 2010 haben sich laut Deutschem Hebammenverband rund 20 Prozent der Hebammen in Deutschland aus der Geburtshilfe zurückgezogen. Von den etwa 20.000 Hebammen in Deutschland bieten etwa 3.000 noch klassische Geburtshilfe an.
Als Basis für eine flächendeckende Versorgung der Frauen und Familien mit Hebammenhilfe in Bayern ist es neben den bisherigen Errungenschaften auf diesem Gebiet notwendig - auch vor dem Hintergrund der weiter steigenden Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe -, das Einkommen der Hebammen und insbesondere der freiberuflichen Hebammen in der gesetzlichen Krankenversicherung zielgerichtet zu verbessern.
Durch die zum 1. Mai 2012 erfolgten landesrechtlichen Reformen der Hebammengebührenordnung ist bereits sichergestellt, dass alle künftigen Verbesserungen in der gesetzlichen Krankenversicherung automatisch den bayerischen Hebammen auch im kleinen Bereich der privaten Abrechnung zu Gute kommen.

04.12.2013 MEHR...

Schwab: "Ausbau der MSP 27 Marienbrunn wird mit 370.000 € bezuschusst"

Main-Spessart. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck informierte den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab auf dessen Nachfrage, dass der Landkreis Main-Spessart die Ortsdurchfahrt - Kreisstraße MSP 27 Marienbrunn der Stadt Marktheidenfeld ausbauen will. Die Regierung von Unterfranken habe das Bauvorhaben als förderfähig nach dem Gemeindefinanzierungsgestz anerkannt. Es sei zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und wird in das Programm aufgenommen.
Nach den vorliegenden Unterlagen werden von den veranschlagten Gesamtkonsten in Höhe von 2.164.000 € voraussichtlich 730.000 € zuwendungsfähig sein. Hierzu wird nach vollständiger Verwirklichung der geplanten Maßnahme eine Festbetragsförderung in Höhe von 370.000 € in Aussicht gestellt., so Staatssekretär Gerhard Eck.

26.11.2013 MEHR...

Schwab: "Neue Kinderkrippe in Sendelbach wird mit 965.900 € gefördert"

Main-Spessart. Auf seine Anfrage teilte Bayerns Familienministerin Emilia Müller dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit, dass die Stadt Lohr für die Errichtung von 18 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung Sendelbach eine Förderung von 450.900 € aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ erhält. Daneben wird die Baumaßnahme noch mit FAG-Mitteln in Höhe von voraussichtlich 515.000 € gefördert. Thorsten Schwab freut sich, dass damit ein weiterer wichtiger Schritt zum Ausbau der Kinder-betreuung im Landkreis gemacht werden kann.
Ministerin Emilia Müller: "Für die Kinderbetreuung sind in Bayern zwar die Kommunen zuständig.  Bayerns Bürgermeisterinnen und Bürgermeister setzen auf Familienfreundlichkeit. Sie ermitteln regelmäßig, wie viele Familien in welchem Umfang Kinderbetreuung in Anspruch nehmen wollen und schaffen ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen". Der Freistaat Bayern wendet lt Ministerin Müller bundesweit den höchsten Beitrag an Landesmitteln auf, um die Gemeinden kraftvoll wie kein anderes Bundesland zu unterstützen. Für jeden neu geschaffenen Platz trägt der Staat bis zu 80 Prozent der Kosten und beteiligt sich an den Betriegskosten. Aufgrund der hohen Ausbaudynamik investiert die Bayerische Staatsregierung drei Milliarden Euro im Jahr 2013 in die Familienpolitik als tragende Säume der Zukunftsstrategie "Aufbruch Bayern."

13.11.2013 MEHR...

Schwab: "Bayern fördert Ausbau der Kreisstraße 21 Habichsthal - Wiesthal mit 605.000 Euro"

Main-Spessart. Auf seine Anfrage informierte Bayerns Innenstaats-sekretär Gerhard Eck den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab, dass dem Landkreis Main-Spessart für den Ausbau der Kreisstraße MSP 21 zwischen Habichsthal und Wiesthal, 1. Bauab-schnitt, eine Festbetragsfinanzierung von 605.000 € in Aussicht gestellt wird. Der Landkreis Main-Spessart baut die Strecke in mehreren Baubschnitten aus.
Das bayerische Innenministerium habe aufgrund der Vorlage der Regierung von Unterfranken das Projekt als förderfähig nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz anerkannt. Es ist zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse geeignet und in das Programm aufgenommen worden, informiert Staatssekretär Eck. Nach den vorliegenden Unterlagen werden von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 1.332.000 € voraussichtlich 1.209.000 € zuwendungsfähig sein. Hierzu wird bei vollständiger Verwirklichung der geplanten Maßnahme eine Festbetragsfinanzierung in Höhe von 605.000 € in Aussicht gestellt, informierte Staatssekretär Gerhard Eck den CSU-Abgeordneten Thorsten Schwab und Landrat Thomas Schiebel. Die Regierung werde ermächtigt, Bewilligungen bis zu diesem Betrag auszusprechen und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel dem Baufortschritt entsprechende Zahlungen zu leisten.

07.11.2013 MEHR...