Schwab: Landkreis Main-Spessart erhält 300.000 Euro Bedarfszuweisungen vom Freistaat

06.11.2020

Der Landkreis Main-Spessart erhält 300.000 Euro an Bedarfszuweisungen vom Freistaat Bayern, das erfuhr der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

„Die Bayerischen Landkreise sind durch die zusätzlichen Belastungen in der Corona-Pandemie finanziell stark unter Druck, daher ist diese Unterstützung durch den Freistaat Bayern extrem wichtig“, betont Schwab.
Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören. Im Jahr 2021 werden landesweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 120 Millionen Euro ausbezahlt.

Nur wer beantragt, kann Gelder erhalten.

In diesem Rahmen werden einzelnen strukturschwachen Kommunen zudem Stabilisierungshilfen gewährt, um beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Diese Mittel müssen allerdings von den Kommunen beantragt werden. So haben 25 Kommunen in Unterfranken insgesamt rund 16,5 Millionen an Stabilisierungshilfen erhalten.
„In Unterfranken haben Kommunen Stabilisierungshilfen von 10.000 Euro bis zu 2, 5 Millionen Euro erhalten. Um die Gelder zu erhalten, müssen sich diese Kommunen bei der Aufstellung ihrer Haushalte an gewisse Vorgaben halten. Das bedeutet aber nicht, dass man im eigenen Handeln komplett eingeschränkt ist. Ich rufe die Stadt- und Gemeinderäte in Main-Spessart seit Jahren auf, diese Möglichkeit ernsthalt in Betracht zu ziehen, denn nur wenn Förderungen beantragt werden, können auch Gelder des Freistaats in die Kommunen fließen“, macht Schwab abschließend klar.