Schwab: "Neue Kinderkrippe in Sendelbach wird mit 965.900 € gefördert"

Main-Spessart. Auf seine Anfrage teilte Bayerns Familienministerin Emilia Müller dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit, dass die Stadt Lohr für die Errichtung von 18 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung Sendelbach eine Förderung von 450.900 € aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ erhält. Daneben wird die Baumaßnahme noch mit FAG-Mitteln in Höhe von voraussichtlich 515.000 € gefördert. Thorsten Schwab freut sich, dass damit ein weiterer wichtiger Schritt zum Ausbau der Kinder-betreuung im Landkreis gemacht werden kann.
Ministerin Emilia Müller: "Für die Kinderbetreuung sind in Bayern zwar die Kommunen zuständig.  Bayerns Bürgermeisterinnen und Bürgermeister setzen auf Familienfreundlichkeit. Sie ermitteln regelmäßig, wie viele Familien in welchem Umfang Kinderbetreuung in Anspruch nehmen wollen und schaffen ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen". Der Freistaat Bayern wendet lt Ministerin Müller bundesweit den höchsten Beitrag an Landesmitteln auf, um die Gemeinden kraftvoll wie kein anderes Bundesland zu unterstützen. Für jeden neu geschaffenen Platz trägt der Staat bis zu 80 Prozent der Kosten und beteiligt sich an den Betriegskosten. Aufgrund der hohen Ausbaudynamik investiert die Bayerische Staatsregierung drei Milliarden Euro im Jahr 2013 in die Familienpolitik als tragende Säume der Zukunftsstrategie "Aufbruch Bayern."

Schwab: "Bayern fördert Ausbau der Kreisstraße 21 Habichsthal - Wiesthal mit 605.000 Euro"

Main-Spessart. Auf seine Anfrage informierte Bayerns Innenstaats-sekretär Gerhard Eck den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab, dass dem Landkreis Main-Spessart für den Ausbau der Kreisstraße MSP 21 zwischen Habichsthal und Wiesthal, 1. Bauab-schnitt, eine Festbetragsfinanzierung von 605.000 € in Aussicht gestellt wird. Der Landkreis Main-Spessart baut die Strecke in mehreren Baubschnitten aus.
Das bayerische Innenministerium habe aufgrund der Vorlage der Regierung von Unterfranken das Projekt als förderfähig nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz anerkannt. Es ist zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse geeignet und in das Programm aufgenommen worden, informiert Staatssekretär Eck. Nach den vorliegenden Unterlagen werden von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 1.332.000 € voraussichtlich 1.209.000 € zuwendungsfähig sein. Hierzu wird bei vollständiger Verwirklichung der geplanten Maßnahme eine Festbetragsfinanzierung in Höhe von 605.000 € in Aussicht gestellt, informierte Staatssekretär Gerhard Eck den CSU-Abgeordneten Thorsten Schwab und Landrat Thomas Schiebel. Die Regierung werde ermächtigt, Bewilligungen bis zu diesem Betrag auszusprechen und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel dem Baufortschritt entsprechende Zahlungen zu leisten.