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Schwab: „Breibandausbau im Landkreis muss forciert werden"

Main-Spessart: Das Vermessungsamt Lohr ist künftig Ansprechpartner aber auch Taktgeber für die Kommunen beim Breitbandausbau, das erfuhr Stimmkreisabgeordneter Thorsten Schwab auf Anfrage vom Amtsleiter des Vermessungsamtes Erhard Glaab.
Seit Anfang des Jahres ist die Behörde für die Förderung eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes im Landkreis Main-Spessart verantwortlich. Glaab wird dabei in Zukunft als „Breitbandmanager“ für die Kommunen als direkter Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Bis Ende des Jahres will er sich mit allen Gemeinden in Verbindung setzen und die einzelnen Möglichkeiten ausloten. Gleichzeitig wird Glaab auch Kommunen ermutigen ins Förderprogramm einzusteigen, da schnelles Internet gerade für die ländliche Region von großer Bedeutung ist.
„Die bisherigen 19 Schritte waren äußerst aufwendig und sollen im Zuge des neuen Verfahrens erheblich vereinfacht werden. Außerdem wird der Fördersatz um 20 Prozent erhöht, so das nun maximal 80 Prozent der Kosten förderfähig sind“, so Schwab. Kommunen die sich bereits im Förderverfahren befinden, sollen die Schritte des alten Verfahrens konsequent weitergehen und jetzt nicht abwarten, so Schwab, denn das koste unnötig Zeit.
Außerdem informierte Thorsten Schwab den Zellinger Bürgermeisterkandidaten und Marktgemeinderat Philipp Kromczynski, sowie Marktgemeinderatskandidat Robert Koch (ebenfalls Zellingen) über die Fördermöglichkeiten des Breitbandausbaus für die Gemeinde Zellingen und besonders für den Ortsteil Duttenbrunn.

06.03.2014 MEHR...

Kultusminister Spaenle besucht Gemünden

Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle wird sich selbst ein Bild der Schulsituation in Gemünden machen, dies gibt Stimmkreisabgeordneter Thorsten Schwab in einer Pressemitteilung bekannt.
„Es gibt verschiedene Optionen für den Schulstandort Gemünden, von der bisher favorisierten Generalsanierung des Friedrich-List-Gymnasiums bis zu einer Kooperation mit dem Mädchenbildungswerk der Kreuzschwestern“, so Schwab. Das Kultusministerium steht wohl verschiedenen Konzepten offen gegenüber, deutet Schwab die geführten Gespräche.  „Ich freue mich, dass Ludwig Spaenle meiner Einladung folgt, damit er sich selbst einen Eindruck machen kann“, so der Stimmkreisabgeordnete.
Zu dem Besuch des Ministers möchte Schwab auch die Beteiligten aller Parteien auf Kreisebene mit einladen. Über die Schulgebäude selbst müsse der Landkreis als Träger der Realschulen und Gymnasien entscheiden. Damit der Kreistag eine für die Schüler sinnvolle, die Lehrer akzeptable und für den Landkreis wirtschaftliche Lösung finden kann, müssen zunächst alle Varianten auch auf die Kosten für den Landkreis untersucht werden, so Schwab. Das Treffen soll noch im Frühjahr stattfinden, ein genauer Termin steht noch nicht fest.

07.02.2014 MEHR...

Abgeordneter Thorsten Schwab will Mainbrücke Marktheidenfeld retten

Main-Spessart. Das Thema „Mainbrücke Marktheidenfeld retten“ war Gegenstand eines Ortstermins mit Innenstaatssekretär Gerhard Eck und den zuständigen Behör-denvertretern, Klaus-Uwe Kiehne Leiter der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Süd, dem Leiter des Wasser- und Schiffsfahrtsamtes Aschaffenburg Stephan Momper und Baudirektor Dr. Michael Fuchs vom Staatlichen Bauamt Würzburg und deren Dezernenten. CSU-Kreisvorsitzender Thorsten Schwab; MdL, hatte zu dem Ortstermin auch den CSU-Ortsvorsitzenden, Stadtrat Richard Oswald, eingeladen. Die Behördenvertreter erläuterten dabei die rechtliche Situation um die Verkehrssicherheit von Brücke und Schiffsverkehr, Denkmalschutz und Naturschutz.
CSU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab bat die Behördenvertreter alle mögli-chen Untersuchungen und technischen Alternativen zu prüfen, um einen Erhalt der denkmalgeschützten Brücke zu ermöglichen. Dies wurde ihm auch zugesagt, die Verantwortung für die Verkehrssicherheit der Schifffahrt ist jedoch nicht wegzudiskutieren. Vor endgültigen Entscheidungen kündigten die Vertreter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung weitere nautische Untersuchungen an, an deren Ende in einem Planfeststellungsverfahren das weitere Verfahren geregelt wird. Da es sich um eine Bundeswasserstraße handelt, hat MdB Alexander Hoffmann die zuständige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Dorothee Bär (alle CSU) zu einem Ortstermin eingeladen. 

31.01.2014 MEHR...

Schwab: "Schnelles Internet bis 2018“

Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen, so Landtagsab-geordneter Thorsten Schwab. „Auch in Main-Spessart soll dies in vier Jahren Standard sein“, betonte Schwab. Die CSU-Landtagsabgeordneten diskutierten die dafür nötigen Schritte im Rahmen ihrer Arbeitstagung „Starke Kommune – Starkes Bayern“ in Wildbad Kreuth. Bayerns Finanzminister Söder gab bekannt, dass der Freistaat kraftvolle Verbesserungen in seinem För-derprogramm für den Breitbandausbau vornehmen wird.  So werde das Förderverfahren verein-facht und deutlich beschleunigt und der Arbeitsaufwand für die Kommunen reduziert. „Die 19 Schritte im bisherigen Verfahren waren äußerst aufwendig, nun soll nach der Genehmigung durch die EU eine Vereinfachung kommen. Außerdem entscheidet nun jede Kommune selbst, wo der Ausbau erfolgt“, so Schwab. Daneben sollen Abschlagszahlungen nach Baufortschritt eingeführt werden. So wird insbesondere  der Fördersatz pro Gemeinde um 20 Prozent  erhöht, das heißt maximal 80 Prozent  Förderung in Abhängigkeit von der Finanzkraft der Gemeinde.
Daneben werde die Förderung erhöht und die Förderstruktur zielgerichteter gestaltet: Je mehr Ortsteile und je geringer die Einwohnerdichte desto höher ist der Zuschuss für die ungünstige Siedlungsstruktur“, sagte Thorsten Schwab. Das Vermessungsamt in Lohr fungiert im Landkreis Main-Spessart als Ansprechpartner für die zuständigen Behörden. „Ich werde den Kontakt zu meinen ehemaligen Kollegen in Lohr suchen und die Gegebenheiten in unserer Region bespre-chen“, so Schwab.  Der Förderhöchstbetrag liege bei bis zu 950.000 Euro. Das Volumen der Förderung durch den Freistaat Bayern liege damit im Endausbau bei insgesamt 1,51 Milliarden Euro statt bisher 1,03 Milliarden Euro. Thorsten Schwab, der als Bürgermeister seine Heimat-gemeinde Hafenlohr bereits weitgehend mit Breitband ausgebaut hat, will seine Erfahrungen zur Unterstützung der heimischen Kommunen gewinnbringend einbringen.
Bereits seit 1. Januar 2014 wurde die Beratung effektiver gestaltet. „Jetzt gibt es einen Berater pro Landkreis statt wie bisher einen Berater pro Regierungsbezirk“, sagte Schwab. Zudem wurde das Bayerische Breitbandzentrum Anfang dieses Jahres von München nach Amberg verlagert und in das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eingegliedert.

16.01.2014 MEHR...

Schwab: "Theo Wormland-Stiftung stellt auch in diesem Jahr großzügige Spende für Altenpflegeeinrichtungen in Bayern zur Verfügung und unterstützt das Kreisseniorenheim Marktheidenfeld"

Main-Spessart. Die Theo Wormland-Stiftung hat auch in diesem Jahr wieder eine großzügige Spende zur Unterstützung von Einrichtungen der Altenpflege und Altenhilfe in Bayern zur Verfügung gestellt. Damit setzt die Theo Wormland-Stiftung ihr seit vielen Jahren bestehendes Engagement zugunsten von Senioreneinrichtungen fort. Ministerpräsident Horst Seehofer dankte der Theo Wormland-Stiftung für die Zuwendung von insgesamt 100.000 Euro und würdigte die Aktivitäten der Stiftung im kulturellen und sozialen Bereich in Bayern als beispielhaft. Der CSU-Abgeordnete Thorsten Schwab freut sich, dass Ministerpräsident Horst Seehofer in Abstimmung mit Pflegeministerin Melanie Huml und Sozialministerin Emilia Müller entschieden hat, dass das Kreisseniorenheim Marktheidenfeld zur Einrichtung von Wohn- und Therapieküchen für immobile Bewohner mit 20.000 Euro unterstützt wird. Außerdem werden fünf weitere Alten- und Krankenpflegeeinrichtungen in ganz Bayern unterstützt.

15.01.2014 MEHR...

Schwab übergibt Spende an das Kinderhospiz Sternenzelt

Marktheidenfeld. Abgeordneter Thorsten Schwab überreichte dem
1. Vorsitzenden Stefan Zöller eine Spende zu Gunsten des Vereins Kinderhospiz Sternenzelt Mainfranken e. V „Ich habe mich diesmal statt der üblichen Weihnachtspost für diese Spende entschieden und hoffe, dass das Geld beim weiteren Aufbau des Hospitzes helfen wird“, so Schwab. Bei seinem Besuch erfuhr Schwab, dass der Verein die ersten Hürden zur Zertifizierung genommen hat. Stefan Zöller berichtete über den Bedarf für einen Kinderhospiz in Mainfranken. "Ich habe die Übernahme dieser Aufgabe nie bereut, in den nächsten Jahren wird der Verein jedoch noch auf viele Gelder angewiesen sein, diese Spende können wir deshalb sehr gut gebrauchen", so Zöller.

07.01.2014 MEHR...

Schwab: "Neue Kinderkrippe in Kreuzwertheim wird mit 215.000 € gefördert"

Main-Spessart. Auf seine Anfrage teilte Bayerns Familienministerin Emilia Müller dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit, dass der Markt Kreuzwertheim für die Errichtung von 12 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung "Turnplatz" eine Förderung von 215.000 € aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ erhält. Schwab freut sich, dass damit ein weiterer wichtiger Schritt zum Ausbau der Kinderbetreuung im Landkreis gemacht werden kann.
Ministerin Emilia Müller: Für die Kinderbetreuung sind in Bayern zwar die Kommunen zuständig. Der Freistaat Bayern wendet bundesweit den höchsten Beitrag an Landesmitteln auf, um die Gemeinden kraftvoll wie kein anderes Bundesland zu unterstützen. Für jeden neu geschaffenen Platz trägt der Staat im Schnitt 80 Prozent der Kosten. Aufgrund der hohen Ausbaudynamik sind die Mittel des Bundes in Höhe von 430 Millionen Euro bereits verplant. Der Freistaat Bayern führt die Förderung nun alleine mit Landesmitteln fort, derzeit mit rund 954 Mio. Euro. Haderthauer weiter: Im Jahr 2013 investiert die Bayerische Staatsregierung drei Milliarden Euro in die Familienpolitik als tragende Säule der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“.

23.12.2013 MEHR...

Schwab: "Brückenpfeiler muss erhalten bleiben"

Marktheidenfeld. Nicht Dr. Michael Fuchs vom Staatlichen Bauamt ist „der Böse“ im Hinblick auf die Pläne zur Sanierung der alten Mainbrücke Marktheidenfeld, sondern nur der Überbringer der schlechten Botschaft. Fälschlicherweise hatte Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder in ihrer Videobotschaft das Staatliche Bauamt als Verursacher der Brücken-Umbaupläne bezeichnet. Das ist aber das Wasser- und Schifffahrtsamt, das für eine Verbesserung der Durchfahrtbreite und des Rammschutzes einen Pfeiler der historischen alten Mainbrücke entfernen möchte. Dies hat der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab bei einem längeren Telefonat mit Dr. Fuchs erfahren und sich gleich an den Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamtes als zuständige Behörde gewandt. Der Vorsitzende der Marktheidenfelder CSU-Stadtratsfraktion und Bürgermeisterkandidat Christian Menig hatte einen „Hilferuf“ an den CSU-Abgeordneten Schwab gerichtet.
Dr. Michael Fuchs vom Staatlichen Bauamt in Würzburg hat den Abgeordneten Thorsten Schwab bei dem Telefonat in Kenntnis gesetzt, dass seine Behörde einen alternativen Plan zur Sanierung der Brücke unter Beibehaltung aller Pfeiler ausgearbeitet hat. Bei dieser Variante wird der für die Brücke benötigte Rammschutz unterhalb der Wasseroberfläche installiert, so dass das äußere Erscheinungsbild der historischen Brücke unberührt bleibt und vor allem dem Denkmalschutz Rechnung getragen wird. „Außerdem ist eine Verbreiterung der Brückendurchfahrt aus meiner Sicht nicht von Nöten, da die Breite der Schleusen und anderer schmaler Brücken des Mains für größere und breitere Schiffe nicht ausgelegt sind“, so der CSU-Abgeordnete Thorsten Schwab.
Die Entfernung eines Pfeilers würde die symmetrische Form des Bauwerkes zerstören. „Ich fordere Sie daher eindringlich auf zu überprüfen, ob andere technische Hilfen möglich sind, um einen Erhalt des historischen Bauwerkes in seiner jetzigen Form sicherzustellen“, schrieb Thorsten Schwab an Klaus-Uwe Kiehne, den Direktor Süd der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Würzburg und schickte dem - mittlerweile ehemaligen - Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer erhält eine Kopie dieses Schreibens.
Auch Kreisheimatpflegerin Constanze Kippenberg hatte sich am Wochenende hilfesuchend an den Abgeordneten Thorsten Schwab und die Bürgermeister des Altlandkreises gewandt.

16.12.2013 MEHR...

Schwab: "Mehr Lohn für Hebammen“

Main-Spessart. „Wir wollen mehr Lohn für die Hebammen“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.   Ein großes Problem seien die in den vergangenen Jahren gestiegenen Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe. „Es ist wichtig, dass das Einkommen der Hebammen, insbesondere der freiberuflich Tätigen, schnell entscheidend verbessert wird“, so der Abgeordnete Thorsten Schwab. Die Aufnahme der Hebammenhilfe in den Koalitionsvertrag auf Bundesebene sei begrüßenswertes und deutliches Signal. Schwab: „Die Arbeit der Hebammen ist gesellschaftlich unverzichtbar und muss sich heute wie in Zukunft lohnen!“
Mit einen Dringlichkeitsantrag „Hebammenhilfe - eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe flächendeckend sichern“ weist die CSU-Fraktion im Rahmen der Plenarsitzung am Mittwoch, den 4. Dezember, erneut auf die wichtige gesellschaftliche Aufgabe der Hebammen hin und stellt klar, dass diese eine angemessene Vergütung benötigen.  „Hinzu kommt, dass für junge Frauen und Männer, die sich für Familiengründung und Elternschaft entscheiden, die Wahlfreiheit des Geburtsortes erhalten bleiben soll“, so Landtagsabgeordneter Schwab. Deshalb sei eine verlässliche und flächendeckende Versorgung der Frauen bzw. der Familien mit Hebammenhilfe in ganz Bayern auch in Zukunft wichtig.
Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, sich weiterhin für die Hebammen einzusetzen. „Das Berufsbild der Hebammen hat sich verändert, sie unterstützen Familien auch in der Zeit vor und nach der Geburt und übernehmen somit vermehrt Aufgaben, die früher im Familienverbund geleistet wurden“, sagte der CSU-Abgeordnete. „Hebammen sind auch wertvolle ‚Frühwarnsysteme‘ und stehen gegebenenfalls am Anfang einer Präventionskette im Interesse der Neugeborenen.“ Seit 2010 haben sich laut Deutschem Hebammenverband rund 20 Prozent der Hebammen in Deutschland aus der Geburtshilfe zurückgezogen. Von den etwa 20.000 Hebammen in Deutschland bieten etwa 3.000 noch klassische Geburtshilfe an.
Als Basis für eine flächendeckende Versorgung der Frauen und Familien mit Hebammenhilfe in Bayern ist es neben den bisherigen Errungenschaften auf diesem Gebiet notwendig - auch vor dem Hintergrund der weiter steigenden Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe -, das Einkommen der Hebammen und insbesondere der freiberuflichen Hebammen in der gesetzlichen Krankenversicherung zielgerichtet zu verbessern.
Durch die zum 1. Mai 2012 erfolgten landesrechtlichen Reformen der Hebammengebührenordnung ist bereits sichergestellt, dass alle künftigen Verbesserungen in der gesetzlichen Krankenversicherung automatisch den bayerischen Hebammen auch im kleinen Bereich der privaten Abrechnung zu Gute kommen.

04.12.2013 MEHR...

Schwab: "Ausbau der MSP 27 Marienbrunn wird mit 370.000 € bezuschusst"

Main-Spessart. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck informierte den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab auf dessen Nachfrage, dass der Landkreis Main-Spessart die Ortsdurchfahrt - Kreisstraße MSP 27 Marienbrunn der Stadt Marktheidenfeld ausbauen will. Die Regierung von Unterfranken habe das Bauvorhaben als förderfähig nach dem Gemeindefinanzierungsgestz anerkannt. Es sei zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und wird in das Programm aufgenommen.
Nach den vorliegenden Unterlagen werden von den veranschlagten Gesamtkonsten in Höhe von 2.164.000 € voraussichtlich 730.000 € zuwendungsfähig sein. Hierzu wird nach vollständiger Verwirklichung der geplanten Maßnahme eine Festbetragsförderung in Höhe von 370.000 € in Aussicht gestellt., so Staatssekretär Gerhard Eck.

26.11.2013 MEHR...